Storys zum Thema Demokratie

28.05.2019 – 18:36
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zu Nahles
Halle (ots) - Die Gruppe der Gegner wächst. Das liegt vor allem an Nahles selbst. Es sind die bisweilen arg verunglückten öffentlichen Auftritte, zuletzt beim Wahlkampf in Bremen, die die Gegner nicht mehr ertragen. Selbst Wohlwollende haben wenig Verständnis dafür, dass sich eine Frau, die nach innen so hart und diszipliniert arbeitet, nach außen so wenig im Griff hat. Das Bild von Andreas Nahles in der Öffentlichkeit gilt als irreparabel beschädigt. Viele in der ...
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28.05.2019 – 18:34
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zu Parteien und Internet
Halle (ots) - Was die CDU und auch die SPD zudem ignoriert haben: Wir leben in einer Zeit, in der die Älteren sich an der Jugend orientieren. Die Jugend versteht die technischen Möglichkeiten des Internets besser und findet deshalb große Aufmerksamkeit bei den Eltern und in den Unternehmen. Dazu kommen erfolgreiche Start-up-Gründer, die in kurzer Zeit Millionen machen und neue und globale Arbeitsformen in ...
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28.05.2019 – 17:51
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Thema Klimaschutz wird wichtiger
Straubing (ots) - Für die drei Regierungsparteien ist der Befund kein leichter. Denn wenn sie die reine Lehre umsetzten, wie die Grünen es verlangen, dann würden Wähler und Wirtschaft aufheulen. Egal, was Schwarz-Rot auch anpackt, notwendige Kompromisse werden von der grünen Ökopartei angesichts der Wucht des Klimawandels immer als völlig unzureichend kritisiert werden können. Das Thema zahlt deshalb bei CDU, CSU ...
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28.05.2019 – 17:50
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Nahles will es wissen
Straubing (ots) - Die SPD wollte jetzt erstmal und wie immer nur analysieren, jetzt geht es doch wieder um Köpfe. Nahles hat erkannt, was alle sehen: dass die Partei so nah am Abgrund steht, dass sie schon das dunkle Loch der Bedeutungslosigkeit erkennen kann. In der Regierungskoalition sind die Roten bestimmt nicht weniger erfolgreich als die Union, doch der Wähler will sie trotzdem nicht. Ist Nahles nur der ...
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28.05.2019 – 17:28
Frankfurter Rundschau
Frankfurter Rundschau: Andrea Nahles hat noch nicht verloren
Frankfurt (ots) - Andrea Nahles hat mit ihrer überraschenden Ankündigung, sich in der kommenden Woche erneut als Fraktionschefin zur Wahl zu stellen, ihre Gegner kalt erwischt. Für Triumph-Geheul im Nahles-Lager ist es dennoch zu früh. Zwar ist die zuletzt schwer angeschlagene Chefin durch ihren Coup in die Offensive gekommen, gewonnen hat sie die Wahl aber noch lange nicht. Nur wenige Abgeordnete sind loyal. Aber die ...
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28.05.2019 – 12:01
ARD Das Erste
"Maischberger" am Mittwoch, 29. Mai 2019, um 22:45 Uhr
München (ots) - Das Thema: Der Wahlschock: Haben sich die Volksparteien überlebt? Die Europawahl hat in Deutschland die Parteien der Großen Koalition in den Grundfesten erschüttert. Besonders erstaunlich: Die Wähler unter 60 haben sich in Scharen von CDU und SPD abgewandt und in ihrer Altersgruppe die Grünen zur stärksten Partei gemacht. Im Osten Deutschlands läuft die AfD den Volksparteien den Rang ab; in ...
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28.05.2019 – 11:58
Heilbronner Stimme
Heilbronner Stimme: Konstantin von Notz: Aussage von AKK befremdet - CDU schon so lange an der Macht, dass Kritik als illegitimer Angriff gewertet wird
Heilbronn (ots) - Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion, kritisiert die Äußerungen von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur "Meinungsmache" im Internet in Wahlkampfzeiten. Von Notz sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch): "Die Aussage der CDU-Chefin ...
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28.05.2019 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: NRW-SPD-Chef Hartmann fordert von seiner Partei inhaltliche Neuaufstellung
Düsseldorf (ots) - NRW-SPD-Chef Sebastian Hartmann hat Vorschläge vom linken Parteiflügel für andere Bündnisse im Bund zurückgewiesen. "Debatten um den Fortbestand der großen Koalition oder um Rot-Rot-Grün im Bund helfen uns nicht weiter", sagte Hartmann der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Er forderte eine inhaltliche Neuaufstellung. "Seit 2005 ...
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28.05.2019 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: Saarlands Ministerpräsident Hans sieht auch die CDU von "Kernschmelze" der Volksparteien betroffen
Düsseldorf (ots) - Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat den Zustand der CDU mit den Vorgängen bei einem Reaktorunfall verglichen. "Wir stecken als Volkspartei in einer handfesten Krise. Der Prozess der Kernschmelze, in den die Volksparteien europaweit geraten sind, hat Deutschland erfasst. ...
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27.05.2019 – 21:30
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Österreich
Bielefeld (ots) - Dass sich FPÖ und SPÖ zusammentun, um ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz zu stürzen, könnte sich im September als politischer Selbstmord erweisen. Dann soll in Österreich ein neuer Nationalrat gewählt werden. Und man muss kein Prophet sein, um einen Sieg des gestern gestürzten Kanzlers Sebastian Kurz und seiner ÖVP vorherzusagen. Haushoch hat die ...
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27.05.2019 – 21:22
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Die Hauptstadt tickt grün / Leitartikel von Christine Richter
Berlin (ots) - Der Blick auf die Berlin-Karte ist eindrucksvoll: Die Grünen haben bei der Europawahl in der Hauptstadt die meisten Bezirke gewonnen, die CDU konnte nur noch Spandau und Reinickendorf erobern, die Linke sicherte sich ihre Hochburgen Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Und die Berliner SPD? Ihr gelang es nicht, einen einzigen Bezirk zu gewinnen. Es hat ...
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27.05.2019 – 21:19
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Nur mit Merkels Wort / Kommentar von Christian Kerl
Berlin (ots) - Bei der Europawahl haben die Bürger ein wichtiges Signal gesetzt: Die gestiegene Wahlbeteiligung wurde zum Triumph der Demokraten. Die Glaubwürdigkeit des EU-Parlaments ist gestärkt. Doch wenn sich die EU-Regierungschefs an diesem Dienstag zum Abendessen in Brüssel treffen, droht der große Rückschlag: Wird der neue Präsident der Kommission doch ...
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27.05.2019 – 21:04
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Kleinkariert in Wien = Von Matthias Beermann
Düsseldorf (ots) - Sebastian Kurz, Österreichs smarter Ex-Bundeskanzler, hat hoch gepokert, und er hat verloren. Zu lange hatte er über die Entgleisungen in den Reihen seines Koalitionspartners FPÖ hinweggesehen, deren Funktionäre immer wieder durch ihre skandalöse Bewunderung für die NS-Ideologie auffielen. Um an der Macht zu bleiben, drückte Kurz beide Augen ...
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27.05.2019 – 21:03
Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Die Königsklasse = Von Kristina Dunz
Düsseldorf (ots) - Die beiden Chefinnen von CDU und SPD stehen nach den schlechtesten Wahlergebnissen ihrer Parteien im Bund vor einer dramatischen Herausforderung: der Rettung der Volkspartei. Annegret Kramp-Karrenbauer hat im Bemühen, nach ihrem Sieg über den Konservativen Friedrich Merz die Spaltung der CDU zu verhindern, ein Stück der Mitte preisgegeben. Merkel-Anhänger warnten früh, dass das den Grünen zugute ...
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27.05.2019 – 20:09
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Der gläserne Vorhang Die Europawahlen haben die Trennlinie zwischen Ost und West erneut aufgezeigt. Von Ulrich Krökel
Regensburg (ots) - Für die proeuropäische Opposition in Polen wurde am Sonntag ein Albtraum wahr. Das Ergebnis der rechtsnationalen PiS bei der Europawahl übertraf alle Prognosen. Die Partei von Jaroslaw Kaczynski schickt sich nun an, bei der Parlamentswahl im Herbst ihre Regierungsmacht zu zementieren und sich ...
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27.05.2019 – 19:05
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: zu AfD in Sachsen-Anhalt
Halle (ots) - Nüchtern betrachtet ist es kein Drama, wenn Parteien schrumpfen oder gar untergehen. Das gilt selbst für Parteien, die die Bundesrepublik seit Jahrzehnten geprägt haben oder - wie im Fall der SPD - bereits das Deutsche Reich. Entscheidend ist, ob eine Partei das Vertrauen der Wähler genießt. Schaffen es die alten nicht mehr, bilden sich neue - wie Grüne und die Linke erfolgreich gezeigt haben. Jetzt ...
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27.05.2019 – 18:25
Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Österreich - Kurz darf sich freuen
Straubing (ots) - Hand aufs Herz: Hätte man Sebastian Kurz nicht noch bis zur Neuwahl im September in Ruhe weiterarbeiten lassen können? Ohne eine eigene Mehrheit im Parlament hätte er an der Regierungsspitze ohnehin keinen weiteren Schaden anrichten, sondern nur das Land verwalten können. Um noch Gesetze durchzubringen, hätte er auf die Opposition zugehen müssen, ansonsten wäre er eine lahme Ente gewesen. Diese ...
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27.05.2019 – 14:58
PHOENIX
phoenix runde: Brüssel, Berlin, Wien - Personalpoker in Europa, Dienstag, 28. Mai 2019, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Europa hat entschieden. Die Volksparteien verlieren die absolute Mehrheit im EU-Parlament. Margrethe Vestager, Teil des Spitzenteams der europäischen Liberalen, resümiert: "Das Monopol der Macht ist gebrochen." Doch nicht nur in Brüssel beginnt nach der Europawahl das Pokern um Personal. Während in Deutschland die Grünen als die großen Wahlsieger ...
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27.05.2019 – 13:27
ARD Das Erste
Das Erste / "Brennpunkt" heute, 27. Mai 2019, 20:15 Uhr im Ersten
München (ots) - Aus aktuellem Anlass ändert Das Erste heute sein Programm und strahlt um 20:15 Uhr einen 45-minütigen "Brennpunkt" vom Westdeutschen Rundfunk aus: 27. April 2019, 20:15 Uhr: Brennpunkt: Europa hat gewählt - Wie geht es weiter in Berlin und Brüssel? Moderation: Ellen Ehni Die Parteienlandschaft ist in Bewegung - in Deutschland und in Europa. Die Ablehnung der vormals großen Parteien, SPD und CDU, bei ...
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27.05.2019 – 13:07
Neue Osnabrücker Zeitung
NOZ: Parteienforscher sehen Grüne mit Kanzlerchancen
Osnabrück (ots) - Parteienforscher sehen Grüne mit Kanzlerchancen Von Lucke: "Ökopartei als zweite Kraft etabliert" - "SPD braucht Aufbauphase ohne Regierungsbeteiligung" - Niedermayer: "Ernsthaft über grünen Kanzler nachdenken" Osnabrück. Parteienforscher sehen die Grünen nach den Erfolgen bei den Wahlen in Europa und Bremen mit Chancen auf die Kanzlerschaft. "Sie haben den zweiten Platz nicht nur im Blick, sie ...
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27.05.2019 – 12:39
Rheinische Post
Rheinische Post: CDU-Vorstandssitzung: JU-Chef Kuban fordert "Jugendparteitag" der CDU
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, hat in der Vorstandssitzung der CDU am Montag gefordert, dass der nächste Bundesparteitag ein "Jugendparteitag" werden solle. Dies erfuhr die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Dienstag) aus Teilnehmerkreisen. Kuban erklärte weiter, dafür sollten 500 ...
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27.05.2019 – 12:08
ZDF
Nach historischer Niederlage bei Europa- und Bremen-Wahl: "Was nun, Frau Nahles?" im ZDF - Fragen an die SPD-Vorsitzende (FOTO)
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27.05.2019 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: Gröhe: Modernisierung der CDU unter Merkel ist von Teilen der Partei hintertrieben worden
Düsseldorf (ots) - Führende Unionspolitiker haben die CDU nach ihren Verlusten bei der Europawahl zur Erneuerung aufgefordert. Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe (CDU) beklagte in der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag), die Weiterentwicklung der CDU als Volkspartei unter Angela Merkel sei von "lautstarken ...
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27.05.2019 – 00:00
Rheinische Post
Rheinische Post: JU-Chef Kuban verlangt Strategiewechsel
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat die CDU zu einem Strategiewechsel nach dem schlechten Ergebnis bei der Europawahl aufgefordert. "Die CDU hat heute das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte auf Bundes- und Europaebene eingefahren. Da kann es kein ,weiter so' geben", sagte Kuban der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Andere Parteien hätten die Themen gesetzt. Kuban ...
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26.05.2019 – 22:31
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Das Problem Abschiebung / Kommentar von Joachim Fahrun
Berlin (ots) - Dass die Linken dagegen sind, abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland abzuschieben, sollte niemanden überraschen. Immer wieder kritisieren Politiker der Linkspartei ausgiebig die Praxis, ausreisepflichtige Personen auch tatsächlich außer Landes zu bringen. Seit die Linke in Berlin in der rot-rot-grünen Koalition mitregiert, ist die Zahl der ...
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26.05.2019 – 22:29
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Ein Drama namens SPD / Leitartikel von Jörg Quoos
Berlin (ots) - An diesem Wahlsonntag wird die Bundespolitik noch lange zu kauen haben: Der Wähler hat die großen - oder besser, ehemals großen - Volksparteien wieder brutal abgestraft. Die Union bleibt zwar stärkste Kraft, ist aber weiter im Abschwung. Die SPD erlebt ein Drama und landet deutlich hinter den Grünen, die sich glatt verdoppeln konnten. Es ist eine ...
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26.05.2019 – 22:00
Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Europawahl
Bielefeld (ots) - Wieder liegt ein Wahltag hinter uns, und wieder ist die politische Welt ein bisschen komplizierter geworden. Die Ära, in der große Volksparteien mit einfachen Parolen eine treue Stammwählerschaft bedienen und die Parlamente dominieren konnten, neigt sich dem Ende zu. Wäre das gestern nicht die Europawahl gewesen, sondern eine Bundestagswahl, die ...
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26.05.2019 – 21:40
Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Nehmt die Jungen ernst!/Von "Schicksalswahl" und "Klimawahl" war die Rede. Beides hat sich bewahrheitet: EU-Gegner und Grüne gewinnen. Von Jana Wolf
Regensburg (ots) - Von einer "Schicksalswahl" war in den vergangenen Wochen oft die Rede. Bei dieser Europawahl entscheide sich, so hieß es, ob Europa in die Fänge seiner Gegner gerate und die Volksparteien die Überreste ihrer ohnehin bröckelnden Stärke noch halbwegs zusammenhalten können. Und ja, tatsächlich ...
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26.05.2019 – 21:22
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: zur Europawahl
Stuttgart (ots) - In Deutschland stehen Union und SPD vor neuen Debatten über ihr Führungspersonal und ihre Koalition. Sollte CSU-Mann Manfred Weber, Spitzenkandidat der Volkspartei im EU-Parlament, doch nicht Präsident der Kommission werden, wird die Debatte in der Union derjenigen in der SPD an Schärfe kaum nachstehen. Das zentrale Ergebnis dieser Wahl aber ist, was EU-Kommissar Günther Oettinger treffend auf den ...
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26.05.2019 – 20:55
Rheinische Post
Rheinische Post: Desaster für die Groko - aber eine Wahl für Europa Kommentar Von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots) - Zunächst die beste Nachricht: Mehr als jeder zweite Wahlberechtigte in Deutschland ist zur Europawahl gegangen. Ein Plus von fast zehn Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Europawahl. Die zweitbeste Nachricht: Die meisten Wähler haben eine pro-europäische Partei gewählt und sich damit für ...
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