Storys zum Thema Demokratie

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  • 19.07.2019 – 19:30

    BERLINER MORGENPOST

    BERLINER MORGENPOST: Wo bleibt die Leidenschaft? / Kommentar von Philipp Neumann zu Angela Merkel

    Berlin (ots) - Kurzform: Vierzehn Jahre Merkel, das sind vierzehn Jahre Politik mit Wohlfühltemperatur. Keine Krise, die sie nicht irgendwie bewältigt, keinen Streit, den sie nicht begraben oder erfolgreich vertagt hätte. Es waren keine schlechten Jahre, dem Land geht es gut. Die Unaufgeregtheit ist ein Markenzeichen der Kanzlerin. Aber wenn diese Koalition wirklich ...

  • 19.07.2019 – 04:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Duisburger Juso-Chef wechselt zu den Grünen

    Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Duisburger Jusos, Sebastian Ackermann, verlässt die SPD und wechselt zu den Grünen. Das sagte der 32-Jährige im Gespräch mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). Er wirft der SPD "Hinterzimmerpolitik", ausbleibende Debatten, fehlenden Mut, Intransparenz, Opportunismus und kein Interesse an Veränderungen vor. "Ich habe meine Ideale. Und dafür möchte ich mich nicht ...

  • 18.07.2019 – 20:54

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Trump/Rassismus

    Stuttgart (ots) - Rückzug kennt Donald Trump nicht. Statt innezuhalten nach seinen Twitter-Tiraden gegen vier weibliche, nicht weiße Abgeordnete der Demokraten, legt er im Angriffsmodus nach. Statt nachzudenken, sich womöglich zu entschuldigen, lässt er den Streit eskalieren. Auf einer Kundgebung provoziert er Sprechchöre, die an das aufgeheizte Klima des Wahljahres 2016 denken lassen. Damals war das "Sperrt sie ...

  • 18.07.2019 – 20:41

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Kommentar / Ein Trio für Trump = Von Michael Bröcker

    Düsseldorf (ots) - Was war eigentlich noch mal der Anden-Pakt? In der CDU sind nun drei Frauen an führender Stelle für die Zukunft Europas zuständig. Drei Frauen, deren Karrieren manch ein männliches Unionsmitglied längst als überwunden angesehen hatte. Ursula von der Leyen? Wegen zahlreicher Pannen und Affären im Amt längst abgeschrieben. Angela Merkel? Als ...

  • 18.07.2019 – 00:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Brinkhaus bescheinigt Kramp-Karrenbauer Risikobereitschaft

    Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef  Ralph Brinkhaus hat der CDU-Vorsitzenden und neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Risikobereitschaft attestiert. "Wer nicht bereit zum Risiko ist, der ist auch nicht in der Lage zu führen. Und Annegret Kramp-Karrenbauer ist dazu bereit", sagte Brinkhaus der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ...

  • 12.07.2019 – 17:36

    Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

    NRZ: Der neue Landesentwicklungsplan für NRW birgt viel Zündstöff

    Essen (ots) - Mittwochs verkündet die Landesregierung mit ihrer neuen Energiestrategie, dass bis 2030 doppelt soviel Energie aus Windkraft kommen soll. Und an diesem Freitag nimmt der Landtag mit schwarz-gelber Mehrheit den Windkraftausbau an die Kette. Wie passt das zusammen? Gar nicht. Der neue Landesentwicklungsplan (LEP) ist noch ein Kind des letzten Wahlkampfes. ...

  • 12.07.2019 – 10:09

    ARD Das Erste

    "ttt - titel, thesen, temperamente" (hr) am Sonntag, 14. Juli 2019, um 0:00 Uhr

    München (ots) - Die Themen: Demokratisch gewählt - aber Feinde der Demokratie "ttt" fragt: Mit Rechten reden? Wie soll die Demokratie mit denen umgehen, die sie zerstören wollen? Immer wieder geraten Demokraten in Argumentationsnot, wenn es um die Diskussion mit Vertretern der neuen rechten Bewegungen oder der AfD geht. Schließlich ist ihre Partei demokratisch ...

  • 11.07.2019 – 21:30

    Westfalen-Blatt

    Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur EU-Kommission

    Bielefeld (ots) - Am deutschen Wesen will und wird Europa ganz sicher nicht genesen. Was SPD und Grüne, aus Berlin getrieben, in Straßburg und Brüssel treiben, schadet der EU und ihren Institutionen ganz erheblich. Die SPD ist mal wieder wütend auf sich selbst, weil ihr durchsichtiges Manöver gegen den christdemokratischen Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) ...

  • 11.07.2019 – 18:36

    BERLINER MORGENPOST

    BERLINER MORGENPOST: Sarrazin und die SPD - Kommentar von Jens Anker

    Berlin (ots) - Wie ein Stachel sitzt Thilo Sarrazin seit Jahren im Fleisch der SPD. Doch nun, im dritten Versuch, hat die Partei einen ersten Teilerfolg erzielt. Die Schiedskommission des Parteigerichts sieht hinreichende Gründe dafür, den polarisierenden ehemaligen Finanzsenator aus der Partei auszuschließen. Doch wann es tatsächlich soweit ist, steht in den Sternen. Sarrazin kündigt Widerstand gegen die ...

  • 11.07.2019 – 17:00

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Waffenhandel geht auch sauber

    Straubing (ots) - Der Kernsatz der neuen Richtlinien zu Waffenexporten lautet: "Die Beachtung der Menschenrechte im Empfängerland spielt bei der Entscheidungsfindung eine hervorgehobene Rolle." Dieser Grundsatz muss konsequent angewendet werden. In einer alles andere als perfekten Welt sind Waffen - leider - auch nötig, um Freiheit, Demokratie und Menschenrechte gegen ihre Feinde zu verteidigen. Pressekontakt: ...

  • 10.07.2019 – 20:15

    BERLINER MORGENPOST

    BERLINER MORGENPOST: Bärendienst für Berlin / Kommentar von Thomas Fülling

    Berlin (ots) - Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg ist eine der wenigen Einrichtungen, die nach der gescheiterten Länderehe heute gut funktionieren. Gerade diese wichtige länderübergreifende Institution hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) jetzt ernsthaft in Gefahr gebracht. Die Brandenburger haben es seit Längerem satt, dass sie in der ...