Storys zum Thema Demokratie

PHOENIX

phoenix runde: Polen wählt - Hardliner an der Macht? - Donnerstag, 10. Oktober 2019, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Die Mindestlöhne sind gestiegen, der Osten nähert sich wirtschaftlich dem Westen an und erstmals gibt es Kindergeld: Viele Polen haben zum ersten Mal seit der Wende das Gefühl, dass der Staat sich kümmert. Die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) sitzt fest im Sattel und fährt ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Forsa-Chef Güllner prognostiziert Auflösung der SPD

Osnabrück (ots) - Meinungsforscher kritisiert Mitgliederentscheid: "Die SPD hat die Mitte verloren" Osnabrück. Für den Chef des Meinungsforschungsinstituts "Forsa" steht die SPD vor dem Untergang. "Die SPD ist in der Auflösung begriffen. Ein neuer Vorsitzender wird das nicht ändern", sagte der Forsa-Chef im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Partei habe seit 1998 rund 13 Millionen Wähler verloren, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Grünen-Politiker Trittin: Klimapaket wird zur Nullnummer

Osnabrück (ots) - Grünen-Politiker Trittin: Klimapaket wird zur Nullnummer "Kein CO2-Einsparziel bis 2040 heißt keine Planbarkeit bei Investitionen" Osnabrück. Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat der Großen Koalition eine "Antiklimapolitik" vorgeworfen. "Das in einer langen Nachtsitzung ausgehandelte Klimapaket von Union und SPD war schon ein Reinfall. Was jetzt aber davon blieb und ins Kabinett gehen soll, ist ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Walter-Borjans gibt großer Koalition noch Gnadenfrist

Düsseldorf (ots) - Norbert Walter-Borjans, Kandidat für den SPD-Bundesvorsitz, will der großen Koalition in Berlin noch eine letzte Chance geben. "Die Aussage von Karl Lauterbach, unbedingt aus der Groko raus zu wollen, ist mir zu eindimensional und selbstzweckbestimmt", sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Das Ende der großen ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Klingbeil fordert Vermögensteuer als schnelle Reaktion der Groko auf wachsende Kluft zwischen Arm und Reich

Düsseldorf (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert eine schnelle Reaktion der großen Koalition auf die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland. "Die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich gehört definitiv auf die politische Tagesordnung", sagte Klingbeil der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ...

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Wilke

Bielefeld (ots) - Beim Blick in die Zukunft könnte man Hoffnung schöpfen. Sowohl Prisca Hinz (Grüne), Verbraucherministerin in Hessen, wie auch ihre Amtskollegin Ursula Heinen-Esser (CDU) in Nordrhein-Westfalen, versprechen viel: mehr vorsorgliche Kontrollen bei Lebensmitteln, mehr Transparenz, mehr Aufklärung. Transparenz und Aufklärung wären jetzt schon ...

Börsen-Zeitung

Börsen-Zeitung: Costas Befreiungsschlag, Kommentar zu Portugal von Thilo Schäfer

Frankfurt (ots) - Sozialdemokraten in ganz Europa blicken gerade wohl mit Anerkennung und Neid auf Portugal, wo die PS von Ministerpräsident António Costa am Sonntag mit fast 37 Prozent der Stimmen einen achtbaren Wahlsieg einfuhr. Zwar verpasste Costa sein Maximalziel einer absoluten Mehrheit im Parlament, allerdings nur knapp. Er kann fortan gleich auf mehrere ...

Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Keiner weiß, wofür AKK steht / Von Marion Koller

Regensburg (ots) - Was fällt Ihnen als Erstes ein, wenn Sie an Annegret Kramp-Karrenbauer denken? Wahrscheinlich die Fettnäpfchen. Zum Beispiel ihr völlig verfehlter Toilettenwitz zum dritten Geschlecht im Karneval. Auch dass sie nach dem Rezo-Video "Die Zerstörung der CDU" auf Youtube hinterfragte, wie weit die Meinungsfreiheit im Internet gehen dürfe, ist vielen ...

ZDF

30 Jahre Friedliche Revolution: Festakt live im ZDF (FOTO)

PHOENIX

unter den linden: Anspruch und Wirklichkeit - Deutschland 30 Jahre nach dem Mauerfall - Montag, 7. Oktober 2019, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Deutschland befindet sich in diesen Tagen in einer Art kritischer Einheitsbesinnlichkeit. Nach dem gerade begangenen Feiertag der Deutschen Einheit steuern wir nun auf den 9. November zu, an dem vor 30 Jahren erst die Mauer fiel und dann ein ganzes Land in Euphorie und eine Art Vereinigungstaumel ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Führende CDU-Politiker unterstützen Seehofers neuen Flüchtlingskurs

Düsseldorf (ots) - Führende CDU-Politiker haben die Zusage von Innenminister Horst Seehofer (CSU) an andere EU-Staaten, Deutschland werde künftig 25 Prozent der Bootsflüchtlinge aufnehmen, gegen Kritik auch aus den eigenen Reihen verteidigt. "Es ist schade, dass Seehofer vorher niemanden über seine Pläne informiert hat. Denn tatsächlich verdient seine Initiative ...

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: 30 Leuchttürme für die SPD / Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Ein Leuchtturm steht meistens allein an einer Küste und leuchtet den Schiffen. Wenn der Landesvorstand der Berliner SPD nun nicht weniger als 30 Leuchtturmprojekte benennt, die die irrlichternde Partei wieder auf den richtigen Kurs bringen sollen, dann hat man sich zunächst mal mit dem Sprachbild vertan. 30 leuchtende Türme nebeneinander gleichen eher ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zum Tabakwerbeverbot

Halle (ots) - Es ist schon ziemlich dreist, wenn Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus nun die SPD zu einer Einigung über ein umfassendes Tabakwerbeverbot drängt. War es doch die Bundestagsfraktion von CDU/CSU, die in der vergangenen Wahlperiode sogar die eigene Regierung auflaufen ließ und einen sehr weitgehenden Gesetzentwurf des damaligen Landwirtschaftsministers Christian Schmidt (CSU) in den parlamentarischen ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Pressestimme Frankfurter Rundschau zu Tabak-Werbeverbot

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Debatte über ein Tabak-Werbeverbot: Es ist schon ziemlich dreist, wenn Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus nun die SPD zur Einigung über ein umfassendes Tabak-Werbeverbot drängt. War es doch die Bundestagsfraktion von CDU und CSU, die in der vergangenen Wahlperiode sogar die eigene Regierung auflaufen ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Walter-Borjans: Kanzlerkandidatur von SPD-Vorsitz trennen

Düsseldorf (ots) - Der Bewerber für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, hat sich dafür ausgesprochen, künftig eine Kanzlerkandidatur vom Parteivorsitz zu trennen. "Wir als SPD sollten uns von dem Prinzip verabschieden, dass der Vorsitz und eine Kanzlerkandidatur nur in Personalunion möglich sind", sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ...

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Linnemann: "Soziale Marktwirtschaft ist nachhaltig und ökologisch verträglich"

Bielefeld (ots) - Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann, Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU und CSU, warnt davor, die Soziale Marktwirtschaft zu einer "Ökologischen Sozialen Marktwirtschaft" umzudefinieren. "Davon halte ich überhaupt nichts. Ludwig Erhard hätte nie von einer ökologischen ...

ARD Das Erste

"Bericht aus Berlin" am Sonntag, 6. Oktober 2019, um 18:30 Uhr im Ersten

München (ots) - Geplante Themen: Die Casting-Show der SPD: Chance auf einen Neuanfang? Die SPD-Regionalkonferenzen gehen in die letzte Runde. Am 12. Oktober findet die letzte statt, dann dürfen die Mitglieder abstimmen. Doch nur ein Bruchteil der mehr als 400 000 Mitglieder nimmt an den Vorstellungsrunden der acht Kandidatenpaare teil. Wer hat sich bislang wie ...

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Wunschtraum trifft Realität / Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Jürgen Allerkamp, der Chef der Investitionsbank Berlin, weiß, dass sein Haus dafür da ist, politische Anliegen zu ermöglichen. Wenn so ein Staatsbanker massive Bedenken gegen den Mietendeckel formuliert, sollte Rot-Rot-Grün zur Vernunft kommen. Dem politischen Wünsch-dir-Was von SPD, Linken und Grünen steht nun die böse Realität entgegen. Man ...

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Kommentar zum Tag der Deutschen Einheit

Bielefeld (ots) - Erinnern Sie sich noch? Ist Ihnen der Satz des damaligen Außenministers Hans-Dietrich Genscher auch noch so präsent, dass Sie ihn im Schlaf auswendig sagen könnten? »Wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise...« Es ist der wohl berühmteste, unvollendete Satz der jüngeren Geschichte. Hans-Dietrich Genscher hatte ihn am 30. September 1989 zu den DDR-Flüchtlingen in ...

AOK Baden-Württemberg

Hermann: "Pharmalobby lullt Union ein"

Stuttgart (ots) - AOK Baden-Württemberg erteilt Absage an Unions-Vorschläge für neugeregelte Rabattvertragsausschreibungen Die Politik darf sich nicht von der Pharmaindustrie auf eine falsche Fährte locken lassen", bewertet Dr. Christopher Hermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg und AOK-weiter Verhandlungsführer, einen dieser Tage bekannt gewordenen Entwurf eines Positionspapiers der ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

"Menschenrechte waren wichtige Inspirationsquelle für die Friedliche Revolution"

Berlin (ots) - Anlässlich des 30. Jahrestags der großen Montagsdemonstration in Leipzig am 9. Oktober 1989 erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Die Demonstration am 9. Oktober 1989 mit über 70.000 Menschen war die Initialzündung für die Friedliche Revolution. Unser Respekt gilt den Menschen, die damals ihre Angst und ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Widerstand in der DDR: Stasi-Unterlagen-Beauftragter plädiert für differenzierten Blick

Osnabrück (ots) - Jahn erinnert sich an Konflikte auch in eigener Familie - "Habe viele Kompromisse gemacht aus Rücksicht auf meine Eltern" Osnabrück. Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, plädiert dafür, auch 30 Jahre nach dem Mauerfall einen differenzierten Blick auf die Menschen in der ...

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Österreich

Bielefeld (ots) - Der Triumph ist keine Überraschung. Kenner österreichischer Politik hatten Sebastian Kurz' Erfolg so erwartet. Dass er für seine Koalition mit der FPÖ abgestraft werden würde, war nur ein Wunschtraum deutscher Medienvertreter wie Claus Kleber. Souverän ließ Kurz den ZDF-Mann beim Interview im »heute journal« am Sonntag auflaufen. Auffällig ...

Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.

PM: Pflegefachpersonenmangel durch bessere Ausbildung begegnen

Pflegefachpersonenmangel durch bessere Ausbildung begegnen 2. Pflegetag Nordrhein-Westfalen zeigt sich politisch Die Antworten auf den Mangel an Pflegefachpersonen werden nicht darin zu finden sein, möglichst viele Willige irgendwie auszubilden - sondern die, die geeignet und bereit sind möglichst gut zu qualifizieren. Das sagt Dr. Martin Dichter in der Eröffnung des 2. Pflegetages Nordrhein-Westfalen in Bochum. Rund ...