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  • 05.03.2019 – 13:02

    Baum: Kinkel war Staatsdiener im besten Sinne

    Berlin (ots) - Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum hat den verstorbenen Ex-Außenminister Klaus Kinkel (beide FDP) als Staatsdiener im besten Sinne gewürdigt. Im Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) sagte Baum am Dienstag, Kinkel habe immer das Wohl des Landes im Blick gehabt. Parteipolitik habe Kinkel, der zwischenzeitlich auch FDP-Chef war, nicht gelegen. Das habe Kinkel selbst immer wieder ...

  • 05.03.2019 – 10:11

    Buchholz verteidigt Vorhaben zur Abschaffung mehrerer Kleingärten

    Berlin (ots) - Die Berliner SPD hat das Vorhaben des rot-rot-grünen Senats verteidigt, mehrere Kleingartenkolonien zugunsten von Infrastrukturprojekten aufzulösen. Der Sprecher für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Daniel Buchholz, sagte am Dienstag im Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), bisher befinde man sich nur im Planungsstadium. "Es ist noch ein Entwurf, ...

  • 04.03.2019 – 12:59

    rbb-exklusiv: Erstes Ausweisungsverfahren in Frankfurt (Oder) eingestellt

    Berlin (ots) - Einer der Flüchtlinge, die in Frankfurt (Oder) monatelang mutmaßlich an Straftaten beteiligt waren, wird nun doch nicht ausgewiesen. Es ist das erste von sieben Ausweisungsverfahren, das damit beendet ist, wie die Stadtverwaltung auf Nachfrage des rbb mitteilte. Das von der Frankfurter Ausländerbehörde geführte Ausweisungsverfahren habe ergeben, ...

  • 01.03.2019 – 08:37

    Landessportbund Berlin: Gerade 2036 wäre ein gutes Datum für Olympia

    Berlin (ots) - Der Präsident des Landessportbundes Berlin, Thomas Härtel, hat sich für eine Bewerbung der Bundeshauptstadt für die Olympischen Sommerspiele 2036 ausgesprochen. Gerade das Datum sei eine große Chance für Berlin und Deutschland, erklärte Härtel am Freitag im Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb). "Hundert Jahre nach den Olympischen ...

  • 01.03.2019 – 07:01

    rbb-Abendshow: Robert Habeck sieht sich nicht im Kanzleramt

    Berlin (ots) - Grünen-Chef Robert Habeck sieht sich nach der kommenden Bundestagswahl im Jahr 2021 nicht im Kanzleramt. Wie er in der rbb Abendshow am Donnerstag sagte, geht er davon aus, dass seine Partei keinen Kanzlerkandidaten oder -kandidatin aufstellen wird. Die Aussicht, in einer möglichen schwarz-grünen Koalition eng mit den CSU-Politikern Andreas Scheuer und Alexander Dobrindt zusammenarbeiten zu müssen, ...

  • 28.02.2019 – 08:32

    ARD-Magazin-Kontraste: Kein Notfallplan bei großem Stromausfall

    Berlin (ots) - Für den Fall eines großflächigen und langanhaltenden Stromausfalls gibt es in Deutschland keinen bundesweiten Notfallplan. Das ist das Ergebnis von Recherchen des ARD-Politikmagazins "Kontraste". Demnach liegt die Zuständigkeit für die Krisenbewältigung nach Angaben des Bundesinnenministeriums bei Ländern und Kommunen. Es gebe zwar ein gemeinsames ...

  • 28.02.2019 – 07:04

    Kein bundesweiter Notfallplan für große Stromausfälle

    Berlin (ots) - Beim größten Stromausfall seit Jahrzehnten waren in Berlin-Köpenick in der vergangenen Woche mehr als 30.000 Haushalte länger als einen Tag vom Stromnetz abgeschnitten: kein Licht, keine Heizung, in vielen Haushalten gab es auch kein Wasser mehr. Die Notversorgung konnte aus den umliegenden Bezirken gewährleistet werden, doch was passiert im Falle eines großflächigen, langanhaltenden Stromausfalls? ...

  • 27.02.2019 – 13:42

    Altmaier will noch vor Sommerpause konkrete Trassenverläufe für Stromnetzausbau vereinbaren

    Berlin (ots) - Im Zuge der Energiewende muss das Stromnetz massiv ausgebaut werden. Doch in den betroffenen Bundesländern verzögern unter anderem Bürgerproteste die Pläne der Bundesregierung. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will "Bürgerinteressen ernst nehmen und trotzdem den Ausbau voranbringen", sagte er am Mittwoch im ARD-Mittagsmagazin. In ...